CDU und Grüne legen einen Fragenkatalog zu den Museen vor, und wollen sich auch in sonstigen Fragen einigen
Die Farbenlehre der Aalener Stadtpolitik verschiebt sich in Richtung Schwarz-Grün. CDU und Grüne wollen ein gemeinsames Konzept für die Museumsdebatte. Auch bei den anstehenden Haushaltsberatungen dürften sich die Fraktionschefs Franke und Fleischer eng abstimmen. Zusammen hätten sie eine breite Mehrheit im Rat.
Aalen. Gut zehn Mal hat man sich getroffen. Mal die ganze Fraktion, mal nur die beiden Rechtsanwälte Dr. Karl Franke und Michael Fleischer. Meist in der Kanzlei des Grünen in der Reichsstädter Straße, weil man dort besser parken kann. Jetzt sitzen die beiden Advokaten in Fleischers Büro, an einem schwarzen Holztisch, im Hintergrund unübersehbar ein grüner Gingkobaum.
Seit Oktober verhandeln sie im Geheimen, wollen sich abstimmen. Früher haben sich die beiden Parteien im Gemeinderat oft angegiftet, jetzt ist man sich auch menschlich näher gekommen. Fleischer lobt die „sehr konstruktive Atmosphäre“. Und beide beteuern: „Wir wollen weiter zusammenarbeiten.“ Bei den Museen, aber auch sonst.
Hier könnte sich eine neue Allianz formieren, die sich schon im Mai 2010 beim großen Sparpaket zusammengetan, danach aber schnell wieder verflüchtigt hat. Jetzt ist die Basis stabiler. Zunächst in Abgrenzung zur Stadtverwaltung von OB Martin Gerlach hat man einen Fragenkatalog erarbeitet, um zu den Museen alle Zahlen zu bekommen.
Bis Februar wollen CDU und Grüne zudem ein gemeinsames Konzept ausarbeiten. Das könnte so aussehen: Limesmuseum stärken und so umbauen, so dass es ein modernes, interaktives Museum wird. Das Haus der Stadtgeschichte auf dem St.-Johann-Friedhof an den Naturschutzbund verkaufen, in Wasseralfingen alles ins Bürgerhaus zu verlagern, und standhaft die Pläne der Stadt ablehnen, im Alten Rathaus eine Galerie einzurichten.
Kritisch wird es beim Urweltmuseum und dem Tiefen Stollen. Die CDU will in Wasseralfingen nach dem Sobek-Konzept eine größere Lösung, wenn in der Innenstadt gespart wird. Die Grünen wollen bislang eher überall sparen. Hier zeichnet sich Bewegung ab. „Wir werden hier eine gemeinsame Linie finden“, sagen Fleischer und Franke.
Am Ende müssten die Zahlen stimmen, weitere 80 000 Euro sollen bei den Museen eingespart werden. Wenn dieses der Fall ist, könnten vielleicht sogar die Grünen einer schlankeren Sobek-Lösung zustimmen.
Doch es geht Schwarz-Grün um mehr. „Wir wollen den Bürgern etwas zurückgeben“, sagt Michael Fleischer. Mehr Ehrenamt, weniger städtisches Engagement, sagt er. Subsidiarität nennt er das. Franke stimmt ein: „Nicht alles muss die öffentliche Hand machen.“ Sponsoring von Firmen, Einsatz von Kunstverein oder Heimatverein, damit soll es gehen. Dieser fiskalkonservative Ansatz grenzt sich deutlich von der SPD, aber auch von der Stadtverwaltung ab.
Wie reagiert man im Rathaus auf diese neue Mehrheitsbildung, die einen schlanken Staat propagiert und von der Stadt Kreativität verlangt? Kulturbürgermeister Wolf-Dietrich Fehrenbacher (SPD) ist diplomatisch: „Ich freue mich, dass wir wieder konstruktiv miteinander reden können.“
Den Fragenkatalog von Schwarz-Grün will er „schnellstmöglich“ beantworten, keine Frage. Und er will mit Schwarzen und Grünen reden, was nach der letzten Chaossitzung schon geschehen ist. Kompromisse finden. Aber er stellt auch klar: „Nur sparen kann nicht die Lösung sein. Wenn ich moderne Museen haben will, wird das am Ende auch Geld kosten.“